Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kündigte am Donnerstag in Berlin konkrete Hilfen an wie Entlastung von Bürokratie, finanzielle Hilfen und mehr personelle Unterstützung:
- Die Personalschlüssel für die Pflege werden befristet ausgesetzt, damit der Betrieb aufrechterhalten werden kann, wenn wegen der Corona-Krise weniger Fachkräfte zur Arbeit kommen können.
- Die Vergütung der Heime wird nicht gekürzt.
- Die Vorgaben zur Fachkraftquote werden für diese Zeit flexibilisiert.
- Ausgaben oder Einnahmeausfälle durch die Corona-Krise werden von den Pflegekassen ausgeglichen.
- Pflegebedürftige werden nicht mit den Kosten belastet.
- Pflegeheime- und Dienste werden bei der Frage zur Schutzausrüstung unterstützt. Die Verteilung erfolgt über die Länder und diese werden nach Bedarf zuteilen.
- Der Pflege-TÜV wird bis Ende September ausgesetzt. Das entlaste die Einrichtungen von Dokumentationspflichten.
- Es werden nur noch anlassbezogene Prüfungen stattfinden.
- Die Medizinischen Dienste der Krankenkassen (MDK) sollen Heimen, die personelle Engpässe haben, mit Pflegekräften und Ärzten aushelfen, die sonst beim MDK als Kontrolleure und Begutachter tätig sind, ohne Aufwandsentschädigung. Die konkreten Vereinbarungen müssen in den Bundesländern getroffen werden.
- Um Pflegebedürftige vor dem Ansteckungsrisiko zu schützen, werden bis September keine körperlichen Untersuchungen zur Einstufung in einen Pflegegrad vorgenommen.
- Auch die gesetzlich vorgeschriebenen regelmäßigen häuslichen Beratungsbesuche werden ausgesetzt.
- Wenn Pflegeheime Probleme bekommen, weil sich Bewohner oder Mitarbeiter mit dem Coronavirus angesteckt haben, müssen sie das den Pflegekassen künftig melden.
- Um Engpässe zu überbrücken, kann flexibel Personal aus anderen Bereichen – etwa der Tagespflege – eingesetzt werden.