Aktuelles

SAVE THE DATE – 2. soleo* Dialogforum:

Reformvorschläge SGB XI – Diskussionsstand und Perspektiven für Sozialimmobilien
Die politische Debatte über die Zukunft Pflege nimmt zunehmend die Themen Aufhebung der Sektoren, Finanzierung der Pflegeleistungen und der Investitionen in den Blick. Mögliche Auswirkungen verschiedener Lösungsansätze für Betreiber und Investoren werden aus unterschiedlichen Perspektiven aufgezeigt und im Dialog kritisch hinterfragt.

Inputs aus folgenden Perspektiven:

Politik
Peter Preuß MdL – gesundheitspolitischer Sprecher der CDU im Landtag NRW

WTG-Behörde
Dirk Suchanek – Referatsleiter Landesrecht Pflege,WTG im MAGS NRW

Kostenträger
Ulrich Pannen – Geschäftsbereichsleitung Pflege AOK Rheinland/Hamburg

Wir laden Sie als Investor, Träger, Betreiber und Eigentümer von Sozialimmobilien ein, mit den Vertretern aus Politik, Verwaltung und Pflegekasse in den offenen Dialog über zukunftsweisende Fragen zur Entwicklung von Sozialimmobilien einzutreten:

Datum: Donnerstag 05.12.19
Ort: Arena-Str. 3 40474 Düsseldorf
Tagungshaus: Hotel Tulip Inn Arena Düsseldorf
Zeit: 10.00 – 14.30 Uhr /come together ab 9.30 Uhr


Brandschutz Pflegeheime

Definition Sonderbau (§ 2 Abs. 4 Nr. 9, 11, 12 Musterbauordnung)

(4) Sonderbauten sind Anlagen und Räume besonderer Art oder Nutzung, die einen der nachfolgenden Tatbestände erfüllen:

9. Gebäude mit Nutzungseinheiten zum Zwecke der Pflege oder Betreuung von Personen mit Pflegebedürftigkeit oder Behinderung, deren Selbstrettungsfähigkeit eingeschränkt ist, wenn die Nutzungseinheiten 

a) einzeln für mehr als 6 Personen oder 

b) für Personen mit Intensivpflegebedarf bestimmt sind, oder 

c) einen gemeinsamen Rettungsweg haben und für insgesamt mehr als 12 Personen bestimmt sind

11. sonstige Einrichtungen zur Unterbringung von Personen sowie Wohnheime, 

12. Tageseinrichtungen für Kinder, Menschen mit Behinderung und alte Menschen, ausgenommen 2 Tageseinrichtungen einschließlich Tagespflege für nicht mehr als zehn Kinder,

Prüfung gebäudetechnischer Anlagen 

Für die Prüfung nachfolgender Anlagen wird als Orientierungswert eine Prüffrist von 3 Jahren angenommen.

  • Lüftungsanlagen
  • CO-Warnanlagen
  • Rauchabzugs- und Rauchfreihaltungsanlagen
  • Feuerlöschanlagen
  • Brandmelde- und Alarmierungsanlagen
  • Sicherheitsstromversorgungen

Brandschau: 

Als Orientierungswert für regelmäßige Brandschauen wird von einem Zeitraum von 5 Jahren ausgegangen. 

Stand: 09.09.2019 soleo*

Übersicht Tabelle


soleo* Oktoberfest

Der Tag begann mit einer gemütlichen Radtour durch Kevelaer. Anschließend ist das soleo* Team dann auf eine Bootstour umgestiegen. Zum Ende gab es dann ein Mittagessen, wo sich jeder noch einmal stärken konnte für die Rückreise. Hier ein kleiner Auszug von unserem Team 🙂


Neues zur Angemessenheitsgrenze 2020

Im Rahmen eines Vortrags zum Thema “gesetzliche Rahmenbedingungen in NRW:Planung stationärer Pflegeeinrichtungen nach dem WTG NRW” gab Herr Suchaneck – Referatsleiter Landesrecht Pflege,WTG im MAGS NRW – folgende Information:

Aktueller Sachstand

  • Das Ministerium hat ein Architekturbüro beauftragt zu ermitteln, ob die Festlegung der Angemessenheitsgrenzen für Investitionen in Pflegeeinrichtungen auf der bisher gültigen Grundlage § 4 APG DVO fortgeführt werden kann.
  • Das Gutachten liegt vor
  • Das Ministerium MAGS NRW wird seinen Bericht dem Kabinett NRW zur Sitzung am 07.10.19 vorlegen.
  • Das Kabinett wird den Bericht an den Landtag weiterleiten, der diesen auf seinem Portal veröffentlichen wird.
  • Das MAGS sieht vor, den im Gutachten benannten Betrag als Angemessenheitsgrenze für 2020 zu übernehmen,
  • Nach Veröffentlichung des Berichtes im Landtag wird im MAGS ein entsprechender Erlass vorbereitet.
  • Der Erlass wird auf den Portalen des LVR und LWL veröffentlicht.

Ausnahme Überschreitung Angemessenheitsgrenze

Kommunen können Mehrkosten mit einer entsprechenden Begründung (wie besondere Gebäudetechnik im Erdbebengebiet oder Auflagen im regionalen Baurecht) gem. § 10 Abs 3 Nr. 2 APG zulassen und damit die Angemessenheitsgrenze überschreiten.

Festhalten an gesetzlichen Vorgaben im APG DVO auf Grundlage eines weiteren Gutachtens 

  • 53 qm je Nutzer auch bei Realisierung von 100% rollstuhlgerechten Individualbereichen (EZ mit 16 qm plus Bad mit 5,2 qm)
  • Verteilung der Aufwendungen über 50 Jahre vor dem Hintergrund der zusätzlich finanzierbarer Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen